..

Lizenzen

Als Lizenz bezeichnet man die vollständige oder teilweise Überlassung von gewerblichen Schutzrechten durch den Urheber (Lizenzgeber) an den Lizenznehmer gegen ein Entgelt (Lizenzgebühr).
Dabei werden die Nutzungsrechte übertragen, der Lizenzgeber bleibt Eigentümer der Schutzrechte (Patente, Warenzeichen, Gebrauchs- und Geschmacksmuster, Rechte, die sich aus dem Urheberrecht, z.B. der Titelschutz für eine bestimmte Zeitschrift).Hierfür bilden das Markenschutzgesetz (MarkenG), das Urhebergesetz (UrhG) und das Patentgesetz (PatG) rechtliche Grundlagen.

Der Lizenzgeber kann die Nutzungsrechte beschränken, z.B. mengenmäßig, zeitlich oder räumlich. Bei einer Herstellungslizenz darf der Lizenznehmer diese nur für die Produktion nutzen, den Vertrieb behält sich der Lizenzgeber möglicherweise selbst vor.

Wer fremde Produktnamen oder Fotografien ohne Lizenz nutzt, kann straf- und auch zivilrechtlich belangt werden. Die Lizenzgebühren müssen nachentrichtet werden und gegenüber dem Urheber ist man mit dem gesamten Gewinn schadenersatzpflichtig, den man durch die unerlaubte Nutzung des Namens oder Bildes erzielt hat. Vor der Nutzung bestimmter Namen oder Fotografien muss das Unternehmen prüfen, ob es sich bei diesen um urheberrechtlich geschützte Lizenzobjekte handelt.

.